Gerichtsverhandlung über Grundstücke auf der Prager Burg vertagt
25.02.2010
Die Verhandlung am Bezirksgericht Prag 1 über die Feststellung des Eigentums der Grundstücke im Goldenen Gässchen auf der Prager Burg ist auf den 25. März 2010 vertagt worden. Die Verhandlung findet ab 9 Uhr statt.
Der Richter hat vom Rechtsvertreter von Frau von Pezold ergänzende Materialien angefordert und den Fall auf Ende März vertagt. Er soll darüber entscheiden, ob die Grundstücke im Goldenen Gässchen zum Zeitpunkt des Todes von Adolph Schwarzenberg in dessen Eigentum waren. Der Rechtsvertreter von Frau von Pezold ist u.a. überzeugt, dass sich das Gesetz Nr. 143/1947, die Lex Schwarzenberg, nicht auf diese Grundstücke beziehen sollte, weil es sich erwiesenermaßen nicht um gewerbliches Vermögen handelte.
Er hat beim Gericht gleichfalls beantragt, dass es beim Verfassungsgericht der Tschechischen Republik die Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit der Lex Schwarzenberg initiiert.